Info-Brief 1/2020

Liebe Mitglieder der Rehfelde-EigenEnergie eG,

Eine etwas verspätete, aber gute Nachricht noch vom Jahresanfang: Das vergangene Jahr haben wir mit einem Rekordergebnis in der Stromproduktion der Windräder abgeschlossen: 16,2 GWh wurden in das Netz eingespeist. Und noch eine gute Nachricht: Die Planungen zur Deponie-PVA gehen weiter.

Daher berichten wir in diesem Info-Brief erneut zum Stand der Planungen zur PV-Freiflächenanlage auf der Deponie „An der alten Gärtnerei“ und informieren u.a. über die Gestaltung der bevorstehenden Generalversammlung unter den Bedingungen der Corona-Krise.

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1. PV-Freiflächenanlage auf der Deponie „An der alten Gärtnerei“

Doch kein Aus für die PV-Freiflächenanlage auf der Deponie „An der alten Gärtnerei“, wir haben die Planung komplett überarbeitet und auf die neue Fläche angepasst. Die durch unseren Aufsichtsrat geforderte Überprüfung hat ergeben, dass sich das Projekt trotz verkleinerter Fläche wirtschaftlich noch positiv darstellen lässt.

So wird die verkleinerte PV-Anlage aussehen und diese Leistungsdaten haben:

  • Nennleistung 560 kWp
  • Energieertrag 598.000 kWh/Jahr

Wir gehen nun in die nächste Runde der Genehmigung:

Die Entwürfe für die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Rehfelde und die Bauplanung (B-Plan) der PVA sind jetzt von uns an das Amt Märkische Schweiz geschickt worden und werden dort bearbeitet und begutachtet. Zu den Planentwürfen gehören der Umweltbericht, der Artenschutzrechtliche Fachbeitrag inkl. Fledermausgutachten, ein Blendgutachten und die Abwägungen der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) und der Öffentlichkeit jeweils für die FNP-Änderung und den B-Plan. Neben der Beschlussfassung zu den Planentwürfen sind insbesondere die Einwendungen und Hinweise der TÖB und der Öffentlichkeit Beratungsgegenstand in den Gemeindegremien.

Der bisherige Zeitplan kann wegen der Corona-Krise nicht mehr eingehalten werden. Alle Sitzungen sind derzeit abgesagt und vorerst auf Mai/Juni vertagt. Danach folgt eine erneute Auslegung der Planungsunterlagen zur Einsicht- und Stellungnahme der TÖB und der Öffentlichkeit. Wir hoffen, dass die Gemeindevertretung im Herbst 2020 darüber entscheidet und die FNP-Änderung und der B-Plan verabschiedet und wir letztlich die Baugenehmigung erhalten.

Erwähnen müssen wir allerdings, dass das Projekt wegen der Bestimmung im Erneuerbaren Energiegesetz (EEG) zum Ausbaudeckel von 52 GW immer noch gefährdet sein kann. Dieser Deckel wird nach neusten Berechnungen der Bundesnetzagentur demnächst erreicht werden, dann würde die EEG-Förderung von PV-Projekten wegfallen. Es ist seit Monaten vorgesehen, diese Deckelung zu streichen, aber die Regierungskoalition kann sich nicht über die Abstände zu Windrädern einigen und verschiebt damit auch die Streichung des PV-Deckels. Aktuelles zum Thema finden Sie u.a. hier: https://www.pv-magazine.de/2020/04/22/wirtschaftsausschuss-streicht-gruenen-gesetzentwurf-zur-abschaffung-des-52-gigawatt-photovoltaik-deckels-von-der-tagesordnung/ .

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2. Generalversammlung in Corona-Zeiten

Unsere jährliche Generalversammlung muss lt. Satzung im ersten Halbjahr 2020 stattfinden. Dieser Termin könnte durch die Corona-Krise je nach Lage gefährdet sein bzw. ausfallen.

Aber der Gesetzgeber hat mit dem „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ vom 25.03.2020 auch Änderungen im Genossenschaftsgesetz (GenG) vorgenommen. Danach können, auch wenn die Satzung das nicht regelt, Generalversammlungen virtuell abgehalten werden, Aufsichtsrat und Vorstand können ihre Beschlüsse in Telefon- bzw. Videokonferenzen fassen und den Jahresabschluss feststellen. Welche Maßnahmen notwendig sind und von uns beschlossen werden, ist von der weiteren Entwicklung abhängig. Wir werden Sie natürlich darüber unterrichten. Besser wäre aber, wir könnten Sie „normal“ zur GV einladen.

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3. Aktuelles

Arbeitskreis im 1. Quartal 2020

Der Arbeitskreis Rehfelde-EigenEnergie ist Anfang des Jahres unter der neuen Leitung des Klimaschutzmanagers der Gemeinde Rehfelde gut gestartet, musste aber dann wegen Corona-Krise seine Sitzungen absagen.

Entwicklungskonzept der Genossenschaft

Im Dezember angekündigt, aber auch auf der Strecke geblieben: Die Arbeit am Entwicklungskonzept unserer Genossenschaft. Das lag anfangs an kleinen Problemen auf Seiten unserer Partner und Moderatoren der Bürgerwerke eG und momentan aber auch an den Beschränkungen durch die Corona-Krise. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Wir werden demnächst wieder die Arbeit aufnehmen und darüber berichten.

Nachtrag zur Dividendenzahlung 2019

Die Dividendenzahlung 2018 haben wir leider erst im Januar 2020 abschließen können. Grund waren fehlende Kirchensteuerabzugsmerkmale (KiStAM)vom Bundeszentralamt für Steuern für einige unserer Mitglieder. Für die nächste Dividendenzahlung und der damit verbundenen Datenabfrage wünschen wir uns daher von ALLEN unseren Mitgliedern eine korrekte Rückmeldung.

Und noch ein Hinweis zu Ihrer Einkommenssteuererklärung: Wir sind verpflichtet, für Dividenden Abgeltungssteuer, Soli-Zuschlag und Kirchensteuer abzuführen, für die Zinszahlungen aus Darlehen dagegen nicht.

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Wir wünschen Ihnen eine virusfreie Zeit und bleiben Sie gesund!